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UBV kritisiert die Wankelmütigkeit von DIE LINKEN zur Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes

Verwundert zeigt sich Heinz Brücker, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Bürgervertretung Dinslaken (UBV), über die Stellungnahme von DIE LINKE zum anstehenden Bürgerentscheid zur Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes.

Sie fordern die Dinslakener Bevölkerung auf, am 10.06.2018 mit „Nein“ zu stimmen. Auch auf ihrer Homepage haben sie diese Kehrtwende vollzogen. Dort ist zu lesen: „Entgegen der Meinung der UBV steht DIE LINKE auf den Standpunkt, dass die Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes mit einer Veränderung der jetzigen Verkehrsführung und der dazugehörigen Parkplatzsituation erfolgen muss“.

Brücker erinnert an einen Antrag von DIE LINKE von Mai 2016, der von AWG, FDP und UBV mitgetragen wurde, wonach u.a. gefordert wurde, der Rat der Stadt Dinslaken möge beschließen, Zitat: „Die Veränderungen am Bahnhofsvorplatz sollen auf ein Minimum reduziert werden. Dabei gilt es in der Planung zu berücksichtigen, dass die aktuelle Verkehrsführung bestehen bleibt ….“).
Parallel hierzu hatte die UBV beantragt, sollte der Antrag von DIE LINKE keine Mehrheit im Rat finden, eine Bürgerbefragung durchzuführen.

SPD und CDU lehnten seinerzeit beide Anträge mit der Begründung ab, dass Entscheidungen über die Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes dem Rat vorbehalten bleiben sollten. „So viel zu der von der Verwaltung und großen Teilen der Politik jetzt propagierten Bürgerbeteiligung!“, meint Heinz Brücker. Ihrem Leitbild von einer bürgernahen und bürgerfreundlichen Politik folgend blieb der UBV keine andere Wahl, als ein Bürgerbegehren einzuleiten und zum Erfolg zu führen, um den Bürgern zu ihrem verwehrten Mitspracherecht zu verhelfen. „Hierauf sind wir stolz!“, so Heinz Brücker.
„Warum sich DIE LINKE, Die Grünen und der ehem. Vertreter der FDP unter diesen Rahmenbedingen in der letzten Ratssitzung dennoch gegen das Bürgerbegehren ausgesprochen haben, wird wohl immer deren Geheimnis bleiben“, so Heinz Brücker. Eine Erkenntnis bliebe ihm dennoch: Zwischen einigen politischen Gruppierungen/Parteien in Dinslaken und der Unabhängigen Bürgervertretung Dinslaken (UBV) bestehen offenbar gravierende Unterschiede vom Verständnis einer sachgerechten, bürgerfreundlichen und nachhaltigen Politik zum Wohle der Dinslakener Bürger und Bürgerinnen.
Wichtig ist dem Fraktionsvorsitzenden der UBV noch einmal zu betonen, dass die UBV selbstverständlich für den Ausbau der Barrierefreiheit des Bahnhofsvorplatzes sowie die Verbesserung der Parksituation in angrenzenden Bereichen usw. ist, jedoch unter Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung für den Kfz.-Verkehr. Die Argumente hierfür werden die Initiatoren des Bürgerbegehrens sowie die UBV in den verbleibenden Wochen bis zum Bürgerentscheid am 10.06.2018 noch eindrucksvoll der Öffentlichkeit darlegen.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen zur Arbeit der UBV haben, können Sie sich mit der UBV -Geschäftsstelle am Bahnhofsplatz 2 in Verbindung setzen. Die Geschäftsstelle ist dienstags von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und donnerstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.


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