1 Juni 2012

UBV erinnert Kämmerer an sein eigenes Handeln

In einem Schreiben an alle Stadtverordneten mahnt der Kämmerer, Dr. Thomas Palotz, zur Sparsamkeit, in dem er die Umsetzung der Planungen für das Archiv vorerst aussetzen möchte.
Als Begründung führt Herr Dr. Palotz aus, dass es die mittelfristige Finanzlage der Stadt nicht erlauben würde, den Neubau eines Archivs umzusetzen, ohne schmerzliche Einschnitte in anderen Bereichen zu produzieren.

Bekanntlich steht die UBV-Fraktion für eine sparsame Haushaltsführung, auch wenn sie hierfür oftmals kritisiert wird. Umso mehr überrascht der jetzt gezeigte Wille des Kämmerers zur Sparsamkeit gerade in Bezug auf das Archiv, da die bisherigen Planungen der Verwaltung erheblich höhere Ausgaben vorsahen (z. B. Johannahaus). Auch für die Selbstverbuchungsanlage für die Bibliothek, um nur ein Beispiel zu nennen, hat er die hohen Kosten verteidigt, obwohl erste Einspareffekte im Personalkostenbereich frühestens in 2 Jahren zu erwarten sind.
Zu diesem Zeitpunkt musste dem Kämmerer das strukturelle Defizit der nächsten Jahre schon bekannt gewesen sein, denn der Beschluss erfolgte im März dieses Jahres.

„Die UBV Fraktion sieht in dem Schreiben des Kämmerers jedenfalls keinen Anlass, von der Zustimmung zum Neubau eines Archivs wie vorgeschlagen abzusehen“, so Fraktionsvorsitzender Heinz Brücker.

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