• Eppinghovener Str. 1, 46535 Dinslaken
  • Di. 10 - 12 Uhr, Mi. 18 - 20 Uhr und Do. 16 - 18 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

ich freue mich, mit der Unabhängigen Bürgervertretung UBV für Sie als Bürgermeisterkandidat anzutreten. Seit meiner Geburt vor 55 Jahren lebe ich hier in Dinslaken und kann mir auch keinen schöneren Wohnort vorstellen. Dinslaken ist meine Heimat und deswegen liegt mir auch besonders viel daran, die Stadt liebens- und lebenswert zu machen. Meine Kandidatur ist für mich die logische Konsequenz meines jahrelangen Engagements als Mitglied des Rates der Stadt im Bereich Soziales, Kinder und Jugend.

 

Wir leben in einer Zeit, in der die gesellschaftlichen Herausforderungen, wie z. B. die Klimaveränderungen und nun die Coronakrise, immer grösser, komplexer und globaler werden. Auch hier vor Ort müssen wir uns diesen Herausforderungen stellen. Wir müssen gemeinsam die jetzige Krise meistern und gemeinsam Impulse setzen. Stillstand ist keine Option.

 

Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht nur informiert, sondern gefragt, angehört und vor allem auch beteiligt werden. Deswegen werde ich ein Bürgermeister sein, der Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt ist. Außerdem werde ich eine Politik in Dinslaken vertreten, die sich am Gemeinwohl orientiert und nicht an parteipolitischen Interessen. Deswegen fordere ich auch transparente Entscheidungen, die offen, ehrlich und nachvollziehbar getroffen werden. Ich will als Bürgermeister Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt sein und wünsche eine Verwaltung als „Verwaltung der offenen Türen“, die allen in gleichem Maße als „Dienstleister“ zur Verfügung steht, unabhängig von ihrer politischen Einstellung, ihrer Beziehungen und ihrer wirtschaftlichen Position.

 

Dinslaken steuert auf eine Haushaltssicherung zu. Dafür mag es viele Gründe geben. Aber ich werde alles daransetzen, dies zu verhindern.

Meine Ziele sind:

  1. Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs und die Erhöhung der Fahrradmobilität
  2. Gründung einer 100%igen städtischen Wohnungsgesellschaft und Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnraum
  3. Kinderfreundliche Kommune mit Stärkung von Kinderrechten sowie das Recht auf Bildung und Sport
  4. Echte Bürgerbeteiligung

 

Meine ausführlichen Stellungnahmen zu jedem Ziel finden Sie in diesem Wahlprogramm!

 

Für Ihr Vertrauen, das mir Motivation und Antrieb zugleich sein wird,
bedanke ich mich schon jetzt!

Ihr Thomas Giezek

 



Leitbild der Unabhängigen Bürgervertretung Dinslaken –
UBV


Politik ist kein Selbstzweck. Die kommunale Selbstverwaltung ist dazu da, dass die Bürgerinnen und Bürger einer Kommune über ihre politische Vertretung, den Rat, Entscheidungen treffen können, die für die Zukunft erforderlich und sinnvoll sind und vor allem die nächsten Generationen berücksichtigen. Hier sollen Visionen entwickelt und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung in realistische Projekte umgesetzt werden. Rat und Verwaltung sollen sich als Dienstleister verstehen. Daraus ergibt sich, dass die besten Lösungen im Mittelpunkt stehen müssen und nicht die Frage, wie man in der Öffentlichkeit mit seinen Ideen gegen den politischen Konkurrenten punkten kann.

Menschen identifizieren sich nur dann mit einer politischen Organisation, wenn sie einen „Sinn“ in ihrer politischen Arbeit sehen und sich akzeptiert und ernstgenommen fühlen.

 

Grundsätze

Unser Leitbild steht unter dem obersten Grundsatz der Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Dinslaken. Es trägt in hohem Maße dazu bei, die Identität des Einzelnen mit der UBV zu stärken und fördert zugleich insgesamt das positive Erscheinungsbild der UBV in der Öffentlichkeit.

Das Leitbild ist gültig für alle Ebenen der Wählergemeinschaft und bestimmt das Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und sowie untereinander. Es soll Vertrauen schaffen, motivieren und ist für uns Anspruch, Verpflichtung und Maßstab gleichermaßen.

Das Leitbild schafft Information und Transparenz über die inhaltliche und strategische Zielausrichtung, die Wertigkeit und gibt uns ein klares Profil. Es stellt einen einheitlichen Handlungs- und Orientierungsrahmen für alle Mitglieder dar.

 

Unsere Werte

Wir - die Mitglieder der UBV - verstehen uns als unabhängige, moderne, ideologiefreie und zukunftsorientierte Menschen unserer Stadt. Durch unser Handeln zeigen wir, dass wir Verantwortung für das Gemeinwohl übernehmen.

Ein grundsätzlich respektvoller Umgang ist die Voraussetzung für die Zufriedenheit aller Beteiligten.

Wir treten aktiv ein für Gerechtigkeit und Chancengleichheit.

Wir begegnen allen Menschen mit Würde und Wertschätzung. Wir sehen sie als Partnerinnen und Partner und begegnen ihnen mit Respekt und ohne Vorbehalte, unabhängig von gesellschaftlicher, ethnischer und religiöser Zugehörigkeit, von Alter und Geschlecht.

Durch Bürgerfreundlichkeit und die Qualität unserer Arbeit tragen wir zu einem positiven Bild der Politik in der Öffentlichkeit bei.

 

Bürgerorientierung, Transparenz und Beteiligung

Unsere politische Arbeit wird getragen vom Ideal einer bürgernahen Demokratie, die sich durch größtmögliche Offenheit und Transparenz auszeichnet. Die Menschen dieser Stadt stehen im Mittelpunkt unserer Arbeit. Wir pflegen einen offenen und ehrlichen Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Personen, Vereinen und sonstigen Institutionen, die in der Stadt mitwirken und sich für unsere Stadt engagieren.

Wir erhöhen die Akzeptanz unseres Handelns und unserer Entscheidungen durch Offenheit, Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit.


Unser Anspruch
 

Wir verstehen uns als lernende Organisation. Kritik betrachten wir als Anreiz, unsere Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt weiter zu verbessern. Politik soll menschlich bleiben und die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Nachhaltigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit sind für uns selbstverständlich, genauso wie ein sorgfältiger Umgang mit natürlichen Ressourcen.

 

Wir wollen die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Stadt im Hinblick auf zukünftige Generationen erhalten.

 


 

Bürgernah - für Sie da!

 

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie hat sich vieles verändert. Nicht nur die Regierungen stehen vor der enormen Aufgabe, die Gesellschaften durch eine der größten Krisen unserer Zeit zu führen. Auch die Kommunen, ihre Mandatsträger und politischen Entscheider stehen vor großen Herausforderungen. Viele Fragen beschäftigen vor allem die Kommunen, ob die Einnahmen die enormen Ausgaben decken können und ob die kommunale Wirtschaft die Krise überstehen wird.

 

Das sind neue Herausforderungen, die wir nur gemeinsam schaffen. Wir werden zu Innovationen und Veränderungen unseres Lebens gezwungen, die vorher undenkbar waren. Vieles von dem, was wir im Moment ausprobieren, sind Provisorien und Experimente. Firmen und Behörden probieren in der Not auch einfach neue Dinge aus. Nicht alles ist sinnvoll und wird deshalb vielleicht alten Gewohnheiten oder besseren Erkenntnissen zum Opfer fallen. Notlagen sind immer auch Experimentierphasen und Chancen, Neues auszuprobieren. Wir sollten aus der Corona-Pandemie das Beste machen. Wir sollten die Krise nutzen und miteinander und voneinander lernen

 

Nie hat es so viel aktives individuelles und vielfältiges Engagement der Bürgerinnen und Bürger gegeben wie jetzt. Eine aktive Bürgergesellschaft lebt von der Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme. Bürgerschaftliches Engagement ist als Bindeglied und zusammenführende Kraft zu begreifen, sowohl zwischen den Generationen als auch zwischen Menschen mit unterschiedlichen sozialen und kulturellen Hintergründen. Gerade in Zeiten wie diesen. Damit wird ein wichtiger Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet.

 

Parteiunabhängig, ideologiefrei und sachbezogen setzt sich die UBV seit über 15 Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in allen Bereichen ein. Respekt, Wertschätzung und immer ein offenes Ohr sind die Basis für eine gute Arbeit miteinander und erfolgreiche Fortentwicklung in Dinslaken.

 

Gegründet von Dinslakener Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit der damaligen Stadtpolitik nicht mehr identifizieren konnten, vertritt die Wählergemeinschaft UBV – Unabhängige Bürgervertretung – seit 2004 bürgernahe Politik im Stadtrat. Wir haben seitdem viel bewegt und erreicht. Das erste Bürgerbegehren in unserer Stadt sowie echte Beteiligung in allen Ausschüssen geht auf unsere Initiative zurück. Und wir arbeiten weiter daran, dass Politik kein Selbstzweck ist, sondern echte Beteiligung.

 

Wir sind der heutigen und den nachfolgenden Generationen verpflichtet. Wir wollen unseren Kindern ein zukunftsfähiges Dinslaken überlassen, das auch Krisenzeiten übersteht. Dieses Ziel erfordert eine gewaltige Kraftanstrengung. Das können wir nicht alleine erreichen. Denn nur wenn weiterhin alle gemeinsam an Lösungen mitwirken – Verwaltung, Politik und Bürger – können wir auch in Zukunft dafür sorgen, dass unsere Stadt eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt, auch für die nächsten Generationen.

 

Ihre UBV Unabhängige Bürgervertretung

 


 

Unsere Politik für Familien, Jugend und Senioren

 

Kinderfreundliche Kommune

Es gibt viele kommunale Handlungsfelder, in denen Kinderrechte berührt werden und zu berücksichtigen sind. Kinderrechte sind stets zu achten, ihre Verwirklichung ist der entscheidende Maßstab für die Kinderfreundlichkeit eines Gemeinwesens. Dies soll und muss sich auch im täglichen Handeln von Politik und Verwaltung in der Kommune widerspiegeln. Das Kindeswohl umfasst sowohl die gesundheitlichen Bedingungen, den Schutz vor Gewalt, sichere Räume, Bewegungs-, Spiel-, und Freizeitmöglichkeiten als auch Bildung, eben alle Lebensbedingungen junger Menschen.

 

Abschaffung der KiTa-Beiträge

Kindertagesstätten und Kindergärten sind Bildungseinrichtungen – und Bildung muss kostenlos sein. Für alle! Sollte nicht genau deshalb jedes Kind, ganz unabhängig vom Einkommen der Eltern, die Chance haben, an dieser Bildung teilzunehmen? Einige Bundesländer haben bereits reagiert und die KiTa-Beiträge ganz oder teilweise abgeschafft. Auch in Nordrhein-Westfalen geht es zwar weiter, aber uns nicht weit genug.

Thomas Giezek und wir werden sich dafür einsetzen: Kostenlose KiTa-Plätze in Dinslaken!

 

Ausreichend Betreuungsplätze für alle

Bildung muss nicht nur kostenlos sein, sondern auch für alle zur Verfügung stehen. Ausreichende Betreuungsplätze für Kinder ab 3 Jahren stehen zumindest im gesamten Stadtgebiet zur Verfügung, aber nicht in jedem Stadtteil. Für unsere Kinder unter 3 Jahren haben wir noch nicht einmal eine Quote von 50 % erreicht. Auch wenn die Stadt in den vergangenen Jahren viel in den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze investiert hat, attraktive Kindergarten Neu- und Anbauten geplant und gebaut hat, handelte es sich meist nur um Ersatz- oder Anbauten von oder an bestehende KiTas. Dies hat uns nicht wirklich vorangebracht, es fehlen nach wie vor Plätze, vor allem für unter 3jährige. Hieran müssen wir arbeiten. Deshalb hat der Ausbau von KiTa-Plätzen für uns eine hohe Priorität.

 

Wir wollen grundsätzlich keine 6zügigen KiTas. Corona hat uns gezeigt, je größer die Einheiten sind, desto umfangreicher die Maßnahmen. Deshalb wollen wir und Thomas Giezek einen Masterplan KITA, welche die KiTa-Bedarfsplanung auch aus städtebaulicher Sicht mit einer kurz-, mittelfristigen und langfristigen Planung für die nächsten Jahre einbezieht, die demographische Entwicklung berücksichtigt, sowie die künftigen Flächenausweisungen und andere Faktoren, wie Zuzug miteinbezieht, um die soziale Infrastruktur für Familien nachhaltig bedarfsgerecht weiter auszubauen und ein qualitativ hochwertiges Betreuungs- und Bildungsangebot für Kinder sicherzustellen.

 

Familien brauchen eine familienbezogene Infrastruktur

Politische Entscheidungen in der Kommune müssen auf ihre Familientauglichkeit überprüft werden. Nur so kann Familienpolitik erfolgreich umgesetzt werden. Die Entscheidung für oder gegen eine Kommune hängt von den Lebensbedingungen ab, die Familien dort vorfinden. Die Antworten auf die Fragen „Gibt es familiengerechte Wohnungen, genügend KiTas und Spielplätze, gut ausgestattete Schulen sowie gut ausgebaute Verkehrswege?“ und vieles mehr bewegen Familien, sich für eine Kommune als zukünftigen Lebensmittelpunkt zu entscheiden.

Dies setzt voraus, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum in entsprechender Größe und Qualität vorhanden ist. Immer mehr Alleinstehende finden kaum noch kleine Wohnungen und Familien suchen meist vergeblich nach einem angemessenen großen Zuhause. Wir brauchen neue Formen des Quartiersmanagements wie generationenübergreifende Wohnmodelle oder auch Wohnungstauschbörsen bzw. -umbau.

 

Wohnen im Alter

Neue Wohnmodelle kämen auch den älteren Menschen in unserer Stadt zugute. Die meisten Menschen möchten so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden wohnen. Also muss die Wohnung und auch das Wohnumfeld bestimmte Kriterien erfüllen, damit ältere Menschen, deren Mobilität abnimmt und die zunehmend der Hilfe bedürfen, in gewohnter Umgebung bleiben können. Dies setzt eine weitestgehend barrierefreie Wohnung voraus, Einkäufe des täglichen Lebens müssen zu Fuß erledigt werden können, ebenso müssen Arztpraxen, ambulante Betreuungs- und Pflegedienste in der Nähe vorhanden sein. Genauso wichtig sind soziale Kontakte, ohne die jeder Mensch vereinsamen würde.

Deshalb sollte es in der näheren Umgebung Möglichkeiten geben, spazieren zu gehen oder auch soziale und kulturelle Treffpunkte aufzusuchen. Haltestellen des ÖPNV in der Nähe sind wichtig, damit die Menschen diese altersgerechte Wohnanlage mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichen können.

 

Öffentlich geförderter bezahlbarer Wohnraum

Was können wir in Dinslaken tun, um mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen?

Die Antwort heißt Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft und Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnraum

 

Wer bezahlbaren Wohnraum schaffen will, benötigt Geld und Grundstücke. Deshalb müssen wir eine aktive und nachhaltige Liegenschaftspolitik betreiben. Auch wenn die Stadt bereits an einer Wohnungsgesellschaft beteiligt ist, bietet eine zu 100% eigene Wohnungsgesellschaft viele Vorteile:

ein dauerhaftes Belegungsrecht,

die Garantie, das Mietniveau dauerhaft bezahlbar zu halten,

gemeinwohlorientiert und barrierefrei zu bauen,

eine aktive soziale Durchmischung der Quartiere,

eine intelligente Nachverdichtung vorhandener Wohnflächen,

und erschwinglich im unteren und mittleren Einkommensbereich, denn fast 70 % der Dinslakener Bevölkerung hat das Anrecht auf einen Wohnberechtigungsschein.

Familien dürfen nicht an eine strukturschwache Peripherie abgedrängt werden!

Dies sind wichtige Ziele von Thomas Giezek und der UBV.

 

Die Größenordnung der Aufgabe verlangt eine vorausschauende und solide Finanzierung. Dazu gehört eine ausreichende Eigenkapitalausstattung, die Inanspruchnahme von Fördermitteln und eine langfristige Sicherung günstiger Darlehn.

 


 

Unsere Politik für die Zukunft der Schulen

 

Bildung zukunftsfähig gestalten

Wir verstehen Bildung als den Schlüssel zur umfassenden und verantwortungsbewussten gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe. Der gesellschaftliche Bildungsauftrag beginnt bereits im Kindesalter. Wir fordern nicht nur kostenlose KiTa-Plätze, sondern auch der Offene Ganztag in den Dinslakener Grundschulen muss kostenlos sein! Deshalb stellen wir folgende Aspekte in das Zentrum unserer Bildungsarbeit:

Bildung zukunftsfähig gestalten

Bildungsvielfalt erhalten

Schulen weiter sanieren

Inklusion weiter fördern

In unserem Wahlprogramm 2014-2020 traten wir dafür ein, den Prozess der Schulsanierungen weiterhin aktiv zu begleiten. Ein Vorzeigemodell der Stadt Dinslaken in der abgelaufenen Wahlperiode war dann auch die umfassende Sanierung der Grundschulen, die erfolgreich angelaufen ist und den Dinslakener Grundschülern moderne und barrierefreie Lernorte mit der erforderlichen digitalen Infrastruktur bietet.

 

Bildungsvielfalt erhalten

Die am Bildungsprozess Beteiligten haben in den letzten Jahren eine breite und überaus kontroverse bildungspolitische Diskussion über den Erhalt von Schulformen und deren Standorten im Stadtgebiet geführt. Die UBV hat sich dieser Diskussion von Anfang an mit einem gut überlegten Konzept gestellt, das von den Beteiligten zuerst abgelehnt wurde, am Ende eines langen Diskussionsprozesses aber vollständig übernommen wurde. Kernstücke des UBV-Konzepts sind:

Der Erhalt der Realschule und deren Unterbringung am attraktiven Standort der auslaufenden Sekundarschule

Erhalt des Gymnasiums im GHZ

Gründung einer zweiten Gesamtschule am Standort Hiesfeld

Damit kann in unserer Stadt der Wunsch nach Gesamtschulplätzen vollständig erfüllt werden und das Erfolgsmodell Realschule erhalten bleiben an einem attraktiven Standort.

 

Schulen weiter sanieren

Nicht erst die gegenwärtige Corona-Krise hat eindrucksvoll offengelegt, wie mangelhaft die Ausstattung der weiterführenden Schulen mit digitalen Medien und digitaler Infrastruktur ist. Für uns und Thomas Giezek sind vorranging alle Möglichkeiten des Digitalpakts auszuschöpfen und die digitale Ausstattung der Schulen einschließlich Breitbandausbau als vorrangig zu behandeln. Das Thema Schule muss auf eine breite Basis gestützt werden. Hierbei werden wir weiter im Dialog mit allen Beteiligten bleiben. Denn nur so lassen sich für unsere Kinder in Dinslaken die bestmöglichen Bildungschancen realisieren.

 


 

Unsere Politik für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

 

Stadtentwicklung

Die städtischen Funktionen unterliegen permanent technologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen. Deshalb muss Dinslaken sich stets wandeln, um den Veränderungen gerecht zu werden. Stadtentwicklung ist also das Ergebnis von unterschiedlichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzungsansprüchen an die Stadt.

Die UBV steht für eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik. Wir wollen die lokal wirkenden und unterschiedlichen Interessen so abwägen, dass Sie zu einem raumverträglichen und zukunftsfähigen Ausgleich führen. Wir und Thomas Giezek sehen die Aufgaben der nachhaltigen Stadtentwicklung darin, Entwicklungspotenziale für Dinslaken zu erkennen, zu planen und umzusetzen. Und das unter Berücksichtigung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, ökologischer und kultureller Aspekte.

Für uns hat Dinslaken noch viel Potential in den Bereichen Flächennutzung, Innenstadtentwicklung, Mobilität, Verkehr und Wirtschaft.

 

Wirtschaft

Viele Unternehmen sind der Meinung, dass Dinslaken als Wirtschaftsstandort unattraktiv geworden ist. Doch die Gewerbesteuer liegt mit 460 Prozent auf einem vergleichsweisen guten und niedrigen Niveau, aber es mangelt in unserer Stadt vor allem an Grundstücken und Expansionsmöglichkeiten. Auch wenn eine Gesellschaft nach der anderen gegründet wird mit der Maßgabe, Dinslaken voran zu treiben, fehlt es an einem Netzwerk für Strukturen, an fachlichen Ansprechpartnern, Unternehmerstammtischen, Gründerförderungen, Breitbandausbau und Ausbau der digitalen Infrastruktur für schnelleres Internet. Hier müssen wir ansetzen. Nach unserer Auffassung müssen viele Dinge aufgearbeitet und neu angestoßen werden. Politik, Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung, Werbegemeinschaften und vor allem Unternehmerinnen und Unternehmer müssen wieder an einem Tisch zusammenkommen. Wir brauchen auch in Dinslaken Unterstützungsmaßnahmen des stationären Handels, spezielle Förderprogramme für neue Unternehmen. Dies wird für die UBV oberstes Ziel sein.

 

Coronakrise

Die Corona Pandemie hat der Wirtschaft auch in Dinslaken stark zugesetzt. Als Sofortmaßnahme müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die kommunale Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, sei es über ein zeitlich begrenztes kostenloses Parken, Aussetzen oder Verringerung z. B. von Gewerbesteuern oder Standgebühren. Eine der Haupteinnahmequellen der Kommunen sind die Gewerbesteuern. Diese dürfen uns gerade in Zeiten von Corona nicht verloren gehen. Deshalb müssen wir auch mit ungewöhnlichen und kreativen Maßnahmen der hiesigen Wirtschaft unter die Arme greifen.

 


 

Unsere Politik für Kultur, Sport und Freizeit

 

Kulturstandort Dinslaken

Kultur ist der Spiegel unseres Selbstverständnisses, sie ist ein Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie verbindet Menschen, Jung und Alt, und ist existentiell für den Erhalt ihrer Offenheit und der Demokratie.

Wir in Dinslaken leben eine lebendige Kultur

Dieses Kulturgut zu erhalten ist gerade in Zeiten von Corona ein wichtiges Anliegen der UBV. Stadtfeste, wie die DIN-Tage und Jugend-DIN-Tage oder der Feierabendmarkt, das Fantastival sowie die Jugendkultur und nicht zuletzt die Burghofbühne sind ein Aushängeschild für den Kulturstandort Dinslaken am Niederrhein/Ruhrgebiet und dürfen nicht verloren gehen.

 

Dies zeigt, dass Dinslaken eine umfangreiche Kulturvielfalt und auch Sehenswürdigkeiten wie das Heimatmuseum oder Burgtheater zu bieten hat. Auch die vielfältige Welt der Vereine und Interessengemeinschaften in Dinslaken trägt dazu bei, dass hier jeder sein Hobby finden kann, von „A“ wie Akkordeon, über „M“ wie Marathon bis hin zu „Z“ wie Zeichnen. Dieses Engagement ist uns wichtig und muss weiter gefördert werden.

 

Wir von der UBV werden alles dafür tun, die Belange der Kultur und Jugendkultur weiter zu entwickeln, damit wir in Dinslaken eine lebendige und generationsübergreifende Kultur beibehalten. Mit der Fertigstellung der Katrin-Türks-Halle, „unserer Halle für Alle“, im nächsten Frühjahr werden wir wieder einen weiteren Ort zentraler Begegnungsstätten für unterschiedlichste Veranstaltungen haben, auch wenn dieser Umbau den finanziellen Rahmen, den sich die UBV gesetzt hatte, bei weitem überstiegen hat.

 

Städtepartnerschaften

„Die Städtepartnerschaften sollen die internationale Gesinnung fördern, der Toleranz auf allen Gebieten der Kulturen und der Völkerverständigung dienen. Außerdem soll er die Jugend- und Schülerhilfe fördern“.

Seit 45 Jahren pflegt Dinslaken eine Städtepartnerschaft mit Agen in Frankreich und seit 30 Jahren mit Arad in Israel. Im Jahre 2015 wurde der Städtepartnerschaftsverein Dinslaken e.V. von Menschen dieser Stadt gegründet, die sich zuvor schon in vorbildlicher Weise um die Belange der Partnerschaften gekümmert hatten. Die Partnerschaft mit Agen konnte sich durch viele Aktionen, Reisen von Dinslakener Bürgerinnen und Bürgern nach Agen sowie Gegenbesuche in Dinslaken verfestigten.

 

Mehrgenerationenparks in den Stadtteilen

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass zentrale Plätze unserer Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger da sind. Die Umgestaltung unserer Grünanlagen und die Entwicklung unserer Parks sowie Spielplätze zu Mehrgenerationenparks ist uns deshalb ein besonderes Anliegen.

 

Sport

Sport in allen Facetten und Altersgruppen hat einen hohen Wert für die Gesellschafts-, Bildungs- und Gesundheitspolitik. Es gilt den demografischen Wandel zu berücksichtigen, aber auch die sich stets verändernde Jugendkultur durch Innovationen wie z.B. mit dem Thema „eSport“ zu begeistern. Und es gilt, Menschen mit Behinderung so einzubinden, damit sie gleichermaßen wie Menschen ohne Behinderung am Sport teilhaben können.

 

Fortschreibung des Sportzielplanes

Sport ist nicht einfach nur Sport, Sport ist als Teil der Kultur die Basis einer vielfältigen und modernen Gesellschaft. Er dient der Gesundheit, vermittelt Toleranz und Fairness, verbindet Menschen und hilft, soziale Gegensätze zu überwinden.

 

Durch die derzeitige abschnittsweise Realisierung des Sportzielplanes in Dinslaken, eine regelrechte Offensive im Sportstätten(um)bau wird der Sport in unserer Stadt auf ein breites Fundament gestellt. Aber auch weiterhin wird es gelten, den Sport in seiner Vielfältigkeit zu fördern, zu erhalten und dem Wandel der Zeit anzupassen.

 


 

Unsere Politik für echte Bürgerbeteiligung

 

Zukunft der Bürgerbeteiligung

Aufgabe der Politik ist es, rechtzeitig zu erkennen, wann und welche Form der Beteiligung in einem konkreten Fall erforderlich ist. Deshalb muss Bürgerbeteiligung auf allen politischen, und gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Demokratie lebt davon, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sich beteiligen, einmischen, Mitverantwortung übernehmen und so politische Prozesse mitgestalten. Bürgerbeteiligung kann viele Namen haben: Zukunftskonferenz, Bürgerrat, Bürgerforum, Bürgerhaushalt. Wichtig ist nicht nur die Form der Beteiligung, sondern vor allem, dass Beteiligung stattfindet.

Wir sind stolz darauf, dass wir es geschafft haben, eine Bürgerfragestunde vor jeder Rats- oder Ausschusssitzung einzuführen. Aber das reicht nicht. Bürgerbeteiligungsprozesse sind rechtlich nicht verbindlich. So wird trotz Beteiligung der Wille der Bevölkerung oft nicht umgesetzt. Dies wollen wir ändern. Es muss geregelt werden, wie mit den Beteiligungsergebnissen in letzter Konsequenz umgegangen werden muss.

Auch kommt die Bürgerbeteiligung oft zu spät, und zwar dann, wenn persönliche Betroffenheit entsteht. Deshalb fordern Thomas Giezek und wir, dass die Bürgerbeteiligung früher einsetzen muss. Je früher die Bürgerinnen und Bürgern beteiligt werden, desto erfolgreicher kann Bürgerbeteiligung sein. Wir setzten uns dafür ein, Vorbehalte gegenüber Verwaltung und Politik abzubauen durch die konsequente Einbeziehung der Dinslakener Bevölkerung in alle relevanten Entscheidungsprozesse. Nur durch Einbeziehung der Dinslakener Bürgerinnen und Bürger kann eine vielfältige Politikkultur auf Augenhöhe entstehen.

 


 

Unsere Politik zur Sanierung der Finanzen

 

Pro-Kopf-Verschuldung

Das kommunalpolitische Handeln wird wesentlich von einer soliden Haushaltspolitik beeinflusst. Leider haben SPD und CDU in den letzten Jahren den Pfad einer verantwortungsvollen Finanzpolitik verlassen. So ist die Verschuldung der Stadt Dinslaken innerhalb der letzten Wahlperiode des Rates, von 2014 bis 2020, aufgrund der expansiven Haushaltspolitik von SPD und CDU von 90 Mio. Euro auf 165 Mio. Euro gestiegen. Dies bedeutet eine Verdreifachung der Pro-Kopf-Verschuldung auf 2.453 Euro führte.

Der Hauptgrund dieser negativen Entwicklung ist die ausufernde Investitionspolitik der großer Parteien und der Verwaltung. Nur ein klassisches Beispiel:

Die Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes und Umgebung wird die Dinslakener Bevölkerung 20 Mio. Euro kosten!

 

Die Aussage der Verantwortlichen, dass kreditfinanzierte Investitionen das Anlagevermögen der Stadt erhöhen, ist nur die halbe Wahrheit. Sie verschweigen hierbei die Folgekosten, wie Tilgung und Zinsen der Kredite, Abschreibungen, und die Betriebs- und Unterhaltsaufwendungen für diese Investitionen.

Die UBV ist nicht gegen Investitionen. Ausgaben im Bereich der Bildung, Soziales und Sport sind wichtige Bausteine für unsere Stadt und werden inhaltlich von uns voll mitgetragen. So wurden viele Schulen saniert oder Kindergärten erweitert, die unsere volle Unterstützung hatten und in Zukunft haben werden. Auch Investitionen in die Infrastruktur der Stadt – soweit sie notwendig und sachgerecht sind – werden von uns unterstützt.

Aufgabe der UBV wird es sein, die zukünftigen Investitionen und freiwilligen Leistungen hinsichtlich ihrer Sinnhaftigkeit auf den Prüfstand zu stellen, um das für 2022 sich abzeichnende Haushaltssicherungskonzept abzuwenden. Dies muss nicht zwangsweise zur Folge haben, dass sinnvolle Investitionen und freiwillige Ausgaben gekürzt werden.

Der angespannten Finanzlage der Stadt Dinslaken jedoch mit einer Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern sowie mit erhöhten Gewinnausschüttungen der städtischen Beteiligungen zu begegnen, entspricht nicht unserem Leitbild von einer soliden Finanzpolitik. Um den nachfolgenden Generationen nicht einen Schuldenberg zu hinterlassen wird es notwendig sein, kurz- bis mittelfristig wieder zu einer Finanzpolitik zurück zu finden, die man als verantwortungsbewusst bezeichnen kann. Hierfür steht die UBV.



Unsere Politik für Mobilität und Umwelt

 

Zukunft Mobilität

Ein Wechsel hin zu einem C02-reduzierten Mobilitätskonzept kann nur gelingen, wenn alle Dinslakener Bürgerinnen und Bürger dies nachvollziehen und mittragen können. Jeder muss sich angesprochen fühlen, nur so wird man sein Verhalten diesbezüglich ändern. Einen völligen Ausschluss des privaten PKW-Verkehrs in unserer Stadt halten wir für ausgeschlossen. Berufspendler, Unternehmen, um nur einige zu nennen, sind zwingend auf ihr Auto angewiesen, um die für sie wichtigen Ziele zu erreichen. Deshalb muss nach unserer Auffassung mehr im Bereich des ÖPNV und Fahrradverkehrs unternommen werden.

 

Ausweitung des öffentlichen Personennahverkehrs ÖPNV

Der öffentliche Personennahverkehr steht vor bedeutenden Herausforderungen. Die Ansprüche und Anforderungen in Dinslaken an den ÖPNV müssen steigen. Diese Aufgabe erfordert erhebliche Angebotsverbesserungen in Ausstattung, Kundenservice und Barrierefreiheit.

 

Das zurzeit für die Stadt in Auftrag gegebene Stadtbuskonzept sollte zukünftig durch ein öffentliches Carsharing Angebot ergänzt werden. Hiermit könnten auch alle Bürgerinnen und Bürger erreicht werden, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Haltestelle leben. Es müssen Anreize geschaffen werden, alle zu animieren, ihr Verhalten zu überdenken und zu verändern. Die Einführung eines Schritt-für-Schritt kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs im gesamten Stadtgebiet für Dinslakener Bürgerinnen und Bürger wäre unser und Thomas Giezeks Ziel. Ein erster Schritt in diese Richtung könnte sein, dass alle Dinslakener Schülerinnen und Schüler ein kostenloses ÖPNV-Ticket erhalten.

 

Thomas Giezek und wir setzen uns dafür ein, dass alle Stadtteile besser an das ÖPNV Netz angebunden werden. An Markttagen müssen die Busse in kürzeren Abständen die Haltestellen anfahren, damit die Dinslakener Bevölkerung auch ohne Auto den Markt und die Geschäfte erreichen kann. Gleiches gilt für die Erreichbarkeit der Innenstadt. Auch die soll während der normalen Geschäftszeiten ohne Auto erreichbar sein. 

 

Barrierefreiheit

An vielen Stellen gilt es die Barrierefreiheit zu verbessern. So gibt es immer noch Fußgängerampeln, die nicht mit einem Signal für sehbehinderte Menschen ausgestattet sind. Hier wird die UBV in den nächsten Jahren alle Bereiche überprüfen.

 

Erhöhung der Fahrradmobilität

Wir vertreten die Auffassung, dass der Fahrradverkehr schrittweise dem PKW-Verkehr gleichzusetzen ist. Gut ausgebaute und ausgeschilderte Fahrradwege sind hierfür unbedingte Voraussetzung. Die gegenwärtige Verkehrsinfrastruktur in unserer Stadt ist zu stark auf den motorisierten Individualverkehr ausgerichtet. Sie wird den heutigen Mobilitäts- und Lebenswünschen der Menschen zu wenig gerecht. Die Fahrradmobilität bietet die große Chance, den Lebensräumen eine neue Qualität zu geben und kann als Vitalitätsprogramm genutzt werden. Die Innenstädte werden attraktiver und ihre Aufenthaltsqualität erhöht sich. Davon kann auch der Handel profitieren. Ampelphasen könnten auch für Fahrradfahrer angepasst werden, um das Fahrradfahren attraktiver zu gestalten, ebenso muss über ein Leitsystem für Fahrradfahrer durch die Innenstadt nachgedacht werden.

 

Der Ausbau weiterer sicherer Radwege muss deshalb Priorität haben!


 

Unsere Politik zum Klimaschutz

 

Jeder kann und muss zum Klimaschutz beitragen! Nach dem Motto «Vermeiden, reduzieren und kompensieren» müssen wir alle Verantwortung für unseren eigenen ökologischen Fußabdruck übernehmen.

Vermeiden

Voraussetzung hierfür ist eine umfangreiche Aufklärung zu den vielfältigen Bereichen wie Verkehr, Haushalt und Konsum. Jedoch muss dieses Wissen noch viel weiter in unsere Gesellschaft getragen werden, denn Klimaschutz ist eine Aufgabe, die uns alle angeht. Um das zu finanzieren werden wir uns dafür einsetzen, dass wir zukünftig Aufklärungskampagnen auch auf Dinslakener Gebiet starten werden. Anstehende Neubauten und Sanierungen sollen unter energetisch sinnvollen Maßnahmen durchgeführt werden. Im Beschaffungsmanagement der Stadt muss mehr Wert auf energieeffiziente Anschaffungen gelegt werden.

 

Reduzieren

Durch eine kontinuierliche Kontrolle in den öffentlichen Gebäuden sollen zukünftig unnötige Verbräuche frühzeitig erkannt und reduziert werden. Hierzu brauchen wir die Unterstützung einer wieder zu schaffenden Stelle eines Klimamanagers.

 

Kompensieren

Sind Maßnahmen notwendig, die zu einem erhöhten Co2-Verbrauch führen, sollen hierfür Kompensationsmaßnahmen durchgeführt werden. Dienstfahrten sollen CO2 frei durchgeführt werden, z. B. durch Anschaffung von E-Fahrzeugen.

 


 

Unsere Politik für Dinslaken…

 

…basiert auf demokratischen Grundregeln und Toleranz, parteiunabhängig, ideologiefrei und sachbezogen.

 

…lebt von den Fähigkeiten, Kompetenzen und Interessen der engagierten Dinslakener Bevölkerung, die durch ihr bürgerschaftliches Engagement zeigen, wie wichtig ihnen die Zukunft ihrer Stadt ist. Bürgerschaftliches Engagement ist eine zentrale Grundlage der Demokratie.

 

braucht die Ideen und Visionen unserer Jugend, denn für die nachfolgende Generation legen wir die Grundsteine. Deshalb ist unser Thema „Du und Deine Stadt“ weiter aktuell.

 

            … verdient ihr Vertrauen!

 

Sollten Sie Fragen oder Anregungen zur Arbeit der UBV haben, können Sie sich mit der UBV -Geschäftsstelle am Bahnhofsplatz 2 in Verbindung setzen. Die Geschäftsstelle ist dienstags von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr, mittwochs von 18:00 - 20:00 Uhr und donnerstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.


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