von Redakteur
Gegendarstellung zur Stellungnahme der FDP vom 20.09.2023 in der NRZ
Dinslaken, 25.09.2023 In Bezug auf die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der FDP-Fraktion, die in der NRZ unter dem Artikel "Dinslaken: Kein Rats-TV - UBV-Vorschlag verärgert FDP" vom 20.09.2023 zitiert wurde, möchten wir eine klare und deutliche Gegendarstellung abgeben, um einige wichtige Punkte zu korrigieren und klarzustellen.
Die Behauptungen in der Stellungnahme der FDP-Fraktion sind irreführend und entbehren jeglicher Grundlage. Die UBV-Fraktion hat ihren Antrag zur Überprüfung des Rats-TV-Beschlusses auf der Grundlage von sorgfältigen Untersuchungen und Fakten entwickelt, und nicht, wie in der Stellungnahme suggeriert wird, aufgrund von persönlichen oder undurchsichtigen Motiven.
Wir halten es für vernünftig, den Beschluss zur Einführung des Livestreams zu überdenken und alternative Wege zu prüfen, um die Transparenz und Bürgerbeteiligung sicherzustellen, ohne die erheblichen Kosten für Rats-TV zu tragen. Es ist keineswegs unser Ziel, die Digitalisierung oder die Bürgerbeteiligung zu blockieren, sondern vielmehr sicherzustellen, dass die bestmöglichen Lösungen gefunden werden.
Diese Möglichkeiten könnten sich in der kommenden Wahlperiode ab 2025 ergeben, Rats-TV effizienter und effektiver einzuführen, beispielsweise durch die Berücksichtigung eines kleineren Rates, die Nutzung eines festen Sitzungsorts und durch die Modernisierung des Ratsaales. Die Verschiebung dieser Entscheidung gibt uns allen die Gelegenheit, die Bedürfnisse der Dinslakener Bürgerinnen und Bürger sowie die finanzielle Situation unserer Stadt besser zu berücksichtigen.
Es ist bedauerlich, dass die FDP-Fraktion den Fokus von den eigentlichen Themen ablenkt, indem sie unbegründete Vorwürfe erhebt und die Integrität der UBV-Fraktion in Frage stellt. Hierzu möchten wir erwähnen, dass nur die FDP-Fraktion bei der Ratssitzung am 29. Juni 2021 eine Enthaltung in Bezug auf "Live TV" abgegeben hat. Angesichts dieser Tatsache ist es schwer nachvollziehbar, warum die FDP-Fraktion nun die jüngsten Äußerungen in Bezug auf unseren Vorschlag so vehement vertritt.
Die FDP-Fraktion sollte ihre eigenen Positionen und Argumente kritisch überdenken, bevor sie unbegründete Anschuldigungen erhebt. Die UBV-Fraktion handelt stets im besten Interesse der Stadt Dinslaken und setzt sich nachdrücklich für effiziente und sinnvolle Lösungen ein.
Wir sind entschlossen, unsere Position zu verteidigen und werden nicht weiter auf unbegründete Anschuldigungen oder Diskussionen eingehen, die von der FDP-Fraktion vorangetrieben werden.
Wir fordern die FDP-Fraktion vielmehr auf, auf sachliche und fundierte Diskussionen zurückzukehren und sich auf die eigentlichen Herausforderungen zu konzentrieren, denen die Stadt Dinslaken gegenübersteht.